Mitglieder stellen sich vor
Initiative Internationales Kulturzentrum

Respekt vor den Menschenrechten ist die beste Friedenspolitik

Am 10. Dezember 2016 wird international der 68. „Tag der Menschenrechte“ begangen. In Hannover hat dazu ein Bündnis politischer und kultureller Organisationen vom 7.11. bis zum 14.12.2016 eine Veranstaltungsreihe organisiert. Nähere Infos im Internet unter www.menschenrechte.kargah.de . Hier aus gegebenem Anlass ein Artikel vom Vietnam-Zentrum Hannover e. V. zur aktuellen Situation in der Sozialistischen Republik Vietnam.

"Da, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden"

Da, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden

In einem am 30. Januar 2014 in der Süddeutschen Zeitung erschienenen Interview äußerte sich der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu den Grundzügen seiner Politik. Er betonte den hohen Wert der Menschenrechte:

„Da, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, müssen wir kritisieren und nach Abhilfe und Hilfsmöglichkeiten suchen. Und wir müssen uns für die mutigen Menschen einsetzen, die in ihren Ländern Missstände anprangern und ihr Recht auf Mitsprache und Mitbestimmung einfordern. Etwas anderes wäre mit unseren verfassungsrechtlichen und ethischen Pflichten nicht vereinbar. […] Wir fordern die Achtung der Menschenrechte ein. Die Einhaltung ist Teil der UN-Charta. Natürlich stehen wir an der Seite der Menschen, die gegen Unrecht und Unterdrückung kämpfen.“

Wir – das Vietnam-Zentrum-Hannover e.V (VNZ) und die Organisation zur Wahrung der Menschenrechte in Vietnam (MRVN) – begrüßen diese Aussagen.

Menschenrechte sind ein Schlüsselthema in einer modernen Zivilgesellschaft. In Vietnam hat nach einem langen und schrecklichen Krieg, der am 30. April 1975 endete, die Kommunistische Partei Vietnams (KPV) ihr Machtmonopol durchgesetzt. Meinungs- und Pressefreiheit unterliegen bis heute strenger Kontrolle. Politisch engagierte Bürger und Dissidenten wurden und werden festgenommen und inhaftiert. Einige von ihnen wurden in unfairen Gerichtsverfahren auf der Grundlage der Gesetze über die „nationale Sicherheit“ zu langen Gefängnisstrafen verurteilt.

Menschenrechtslage in Vietnam

Die jährlichen Berichte von Amnesty International, von Human Rights Watch, von Reporter ohne Grenzen oder auch von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte bezeugen wieder und wieder, dass die Menschenrechte in der Sozialistischen Republik Vietnam (SRV) mit Füßen getreten werden.

Beim Staatsbesuch im Oktober 2011 stufte Bundeskanzlerin Angela Merkel Vietnam zu einem „strategischen Partner“ hoch. Die Bundesregierung will die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Vietnam verstärken, denn Vietnam ist mit seinen 90 Millionen Einwohnern zu einem attraktiven und schnell wachsenden Markt in Südostasien geworden. Bei dieser Reise, begleitet von einer Wirtschaftsdelegation, mahnte die Kanzlerin den Ein-Parteien-Staat zu mehr Presse- und Meinungsfreiheit sowie zur Einhaltung der Menschenrechte.

Bis heute hat die SRV die Grundfreiheiten des vietnamesischen Bürgers, die in den von Vietnam unterschriebenen internationalen Menschenrechtsabkommen verankert sind, total missachtet. Damit macht sich Vietnam unwürdig als Mitglied im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN).

Laut Amnesty Report 2016:

Unterdrückung Andersdenkender

Im Juli 2015 wurden friedliche Aktivisten von Sicherheitskräften schikaniert und eingeschüchtert, als sie versuchten, in vier größeren Städten in Solidarität mit gewaltlosen politischen Gefangenen an Hungerstreiks teilzunehmen. Die Aktion war von der im März 2015 ins Leben gerufenen Kampagne We are One organisiert worden. Gleichzeitig war ein von 27 lokalen zivilgesellschaftlichen Organisationen und 122 Einzelpersonen unterzeichneter Brief über die Lage der Menschenrechte in Vietnam an den UN-Menschenrechtsrat geschickt worden.

Die Behörden nutzten weiterhin vage definierte Straftatbestände, um friedliche Aktivisten anzuklagen und zu verurteilen, und zwar hauptsächlich auf der Grundlage von Paragraph 258 des Strafgesetzbuchs von 1999 ("Missbrauch demokratischer Freiheiten zur Verletzung der Interessen des Staates, der legitimen Rechte und Interessen von Organisationen und/oder Staatsbürgern"). Im Februar 2015 wurden in der Provinz Đồng Nai drei für die Demokratisierung eintretende Aktivisten auf der Grundlage des Paragraphen 258 zu Gefängnisstrafen zwischen zwölf und 18 Monaten verurteilt. Sie waren im Mai 2014 festgenommen worden, als sie bei Protesten gegen China als Beobachter fungierten.

Der bekannte Menschenrechtsanwalt und ehemalige gewaltlose politische Gefangene Nguyễn Văn Đài und seine Kollegin Lê Thu Hà wurden im Dezember 2015 unter Paragraph 88 des Strafgesetzbuchs wegen "Verbreitung von Propaganda gegen den Staat" festgenommen. Wenige Tage zuvor hatte Nguyễn Văn Đài mit drei Kollegen in der Provinz Nghệ An einen Workshop zum Thema Menschenrechte abgehalten. Daraufhin wurden alle vier von 20 Männern in Zivilkleidung brutal angegriffen.

Der Blogger Nguyễn Hữu Vinh und seine Mitarbeiterin Nguyễn Thị Minh Thúy wurden seit ihrer Festnahme im Mai 2014 in Untersuchungshaft gehalten. Sie wurden im Februar 2015 auf der Grundlage von Paragraph 258 des Strafgesetzbuchs wegen ihrer Verbindung zu Blogs über Bürgerrechte (Dân Quyền) und die Geschichte Vietnams (Chép sử Việt) angeklagt. Die beiden Blogs, in denen die Regierungspolitik und Regierungsbeamte kritisiert wurden, sind mittlerweile gelöscht worden.

Tod in Gewahrsam

Im März 2015 wurden in der Nationalversammlung Zweifel an einer Aussage des Ministeriums für Innere Sicherheit geäußert, wonach 226 Todesfälle in Polizeigewahrsam zwischen Oktober 2011 und September 2014 hauptsächlich auf Krankheit oder Selbsttötung zurückzuführen seien. Im Jahr 2015 gab es Meldungen über mindestens sieben Todesfälle in Gewahrsam, bei denen Verdacht auf Folter oder andere Misshandlungen durch die Polizei bestand.

Gewaltlose politische Gefangene

Mindestens 45 gewaltlose politische Gefangene befanden sich noch immer in Haft. Die meisten von ihnen waren auf der Grundlage vage formulierter Bestimmungen über die nationale Sicherheit im Strafgesetzbuch verurteilt worden, z. B. unter Paragraph 79 wegen "Umsturz der staatlichen Ordnung" oder Paragraph 88 wegen "Verbreitung von Propaganda". Mindestens 17 gewaltlose politische Gefangene wurden nach Verbüßung ihrer Gefängnisstrafe freigelassen, doch standen sie noch eine Zeitlang unter Hausarrest. Thích Quảng Độ, das Oberhaupt der verbotenen Vereinigten Buddhistischen Kirche von Vietnam, verbrachte das zwölfte Jahr unter De-facto-Hausarrest.

Die VNZ und MRVN fordert die SRV zu diesen Maßnahmen auf:

-Abschaffung des vagen Begriffs "nationale Sicherheit" und der zugehörigen Bestimmungen, insbesondere Artikel 79, 87, 88, 89 und 258 im vietnamesischen Strafgesetzbuch

-Freilassung aller Blogger, die derzeit im Gefängnis sind (35 Personen, so Reporter ohne Grenzen), nur weil sie die verschiedenen Probleme, die dem Land drohen, angesprochen und ihre Meinungsfreiheit auf friedliche Weise in Anspruch genommen haben

-Respektierung der Religionsfreiheit; Aufhebung aller Gesetze, die dazu bestimmt sind, Menschen in der Ausübung ihrer Religion zu beschränken; Nichteinmischung in die internen Angelegenheiten aller Religionen sowie die Beendigung der Unterdrückung der Geistlichen und Gläubigen.

Die VNZ und MRVN sind der Meinung, eine Verlängerung der Einparteiendiktatur kann nur verhindert werden, wenn eine offene, demokratische Opposition in Vietnam als Alternative zum Einparteienregime gegründet und mit aller Kraft unterstützt wird. Die Achtung der Menschenwürde ist die Basis der Rechtsstaatlichkeit. Die Einhaltung der internationalen Menschenrechtsabkommen und die Garantie der Grundrechte für den Bürger, insbesondere das Recht auf Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Religionsfreiheit, Schutz vor Folter und Rechtsgleichheit, sind Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Der Respekt vor den Menschenrechten ist die beste Friedenspolitik.

Dang Chau Lam

Nicole Okoye ist verantwortliche Fachpromoterin Migration & Entwicklung / Fluchtursachen beim Afrikanischen Dachverband Nord.
09.01.2018
Seit August 2017 ist der Afrikanische Dachverband Norddeutschland e.V. (ADV Nord e.V.) Träger der Fachstelle Migration und Entwicklung / Fluchtursachen im bundesweiten „Eine Welt-Promotor*Innen-Programm“. Nicole Okoye, die neue Fachpromotorin beim ADV Nord e.V., setzt sich für das Empowerment und für die Qualifizierung von Migrantenselbstorganisationen (MSO) in Niedersachsen ein. Zudem beschäftigt sich Fachstelle insbesondere mit dem Thema Fluchtursachen. Sie können sich gerne an die Fachpromotorin wenden, wenn Sie:
• sich mit den Themen Flucht, Fluchtursachen und Migration beschäftigen (möchten)
• sich als migrantische Organisation Unterstützung oder Beratung wünschen (Fördermöglichkeiten, Projektanträge, Vernetzung)
• eine Kooperationsidee zu den Themen Migration, Entwicklung und Fluchtursachen haben
• Veranstaltungen zu Migration, Flucht, Diaspora, Entwicklung oder Empowerment planen (möchten)

Kontakt:
Nicole Okoye
Fachpromotorin "Migration & Entwicklung / Fluchtursachen"
ADV Nord e.V.
nicole.okoye@adv-nord.org
Kurz vor Weihnachten 2017 startet erneut ein LKW mit Hilfsgütern für KurdInnen Richtung Irak
18.12.2017
"Wir haben heute diesen LKW aufgeladen, den kann man morgen um 9 Uhr beim Zollamt Hannover sehen," schreibt Abdul Hamid Khalil vom Deutsch-Kurdischen Hilfsverein Azadi am 17.12.2017. Die Spenden werden in den Nord-Irak geliefert. Die Männer von Azadi haben am vergangenen Wochenende in der Mecklenheidestraße (Hannover-Vinnhorst) die Ladefläche mit Hilfspaketen beladen. Darin enthalten sind Bekleidung, Schulbücher und andere Materialien für Kinder, aber auch Rollstühle. Es handelt sich um den 11. Transport, den der hannoversche Verein in die Kurdenregion organisiert.
Zwei sehenswerte Ausstellungen im Freizeitheim Vahrenwald vom 18. Dezember 2017 bis zum 9. Februar 2018
14.12.2017
Ausstellung: Galway Kutter – Foto-Grafik
Im Jahr 2015 entdeckte Katrin Härtel einen alten Kutter an der irischen Westküste. In ihren Bildern beschäftigt sich die Grafikdesignerin mit der Frage, was passiert, wenn der Mensch aufhört, seine Energie einzubringen, weil er keinen Wert mehr schöpft. Anstelle der Schiffsbesatzung übernehmen Wind, Wasser und Sonne das Steuer. Ein Zersetzungsprozess beginnt. Durch ihre Arbeit stellt sie dem offensichtlichen Verfall etwas entgegen. Sie greift ein, fixiert den Zustand, unterbricht und verändert den ursprünglichen Prozess.
Dauer der Ausstellung: 18.12.17 bis 9.2.18
(Foto: Katrin Härtel)
04.12.2017
Gefördert von Landeshauptstadt Hannover und Lotto-Sport-Stiftung bietet die Ezidische Akademie erneut eine gezielte Förderung Geflüchteter an.
"Viele derer, die in Deutschland derzeit Zuflucht suchen, sind Eziden, darunter viele Familien mit Kindern. Sie treffen hier auf eine gut integrierte ezidische Gemeinde. Die Asylverfahren von Eziden enden meist mit einer Anerkennung. Nur die schnelle Integration ist der Ansatz, um die Zufluchtsuchenden auf wirtschaftlich selbstständige Beine zu stellen und um präventiv gesellschaftlichen Konflikten entgegenzuwirken.
Hier möchte die Ezidische Akademie e.V. als Migrantenorganisation mit sehr guten Zugangsmöglichkeiten zur Zielgruppe, der Stadt Hannover mit folgenden Angeboten unterstützend zur Seite stehen:
- Aufklärung über die Rechte und Pflichten auf dem deutschen Arbeitsmarkt
- Begleitung und Hilfe bei der Anerkennung der ausländischen Qualifikationen
- Vermittlung von Sprach- und Schreibkursen
- Unterstützung bei der Arbeitssuche und bei der erste Kontaktaufnahme mit dem Arbeitgeber
- Erstellen von Bewerbungen mit Lebenslauf und Motivation
- Coaching für das Bewerbungsgespräch
- Computerkurse für den Umgang mit Word, Excel, Bildbearbeitung und neuen Medien
- Förderung der gegenseitigen interkulturellen Kompetenzen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern."
Das Angebot gilt ab dem 01.09.2017. Mehr Infos dazu können über info@ezidak.de erfragt werden.
Unter dieser Mailadresse kann auch ZEA - die Zeitschrift der Ezidischen Akademie - bestellt werden. Unlängst ist die 16. Ausgabe erschienen!

MiSO e. V.
Im Fokus des Abends am 30. November 2017 bei Kargah standen die Länder Sudan, Syrien, Türkei und Venezuela.
01.12.2017
"Menschenrechte weltweit": Eine Veranstaltung des MiSO-Netzwerks im Rahmen des des Bündnisses zum Tag der Menschenrechte 2017. Zu Beginn erinnerte MiSO-Geschäftsführer Jan-Egil Gubenis an die vorangegangene Veranstaltung vor genau einem Jahr. Damals war es um den Iran, Türkisch-Kurdistan, die Ukraine und Vietnam gegangen. Diesmal wurde die Menschenrechtslage im Sudan, in Syrien, der Türkei und Venezuela erörtert.
25.01.
Die Aktivität heute: Klettern gehen
Präsentiert von: kargah e. V.
17 Uhr
Eintritt: frei; Anmeldung erforderlich
kargah-Café
Zur Bettfedernfabrik 1
30451 Hannover
26.01.
Ein Projekt für Frauen und Mädchen.
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
16 Uhr
Eintritt: frei
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Str. 92
30165 Hannover
© Foto: Cornelia Scholz
26.01.
Gemeinschaftsausstellung des Kopflos-Atelier e. V.
Präsentiert von: FAUST e. V.
18 Uhr
Eintritt: frei
Kulturzentrum Faust
Zinsser-Halle, 2.OG
Zur Bettfedernfabrik 3
30451 Hannover
MiSO e. V.
29.01.
Seminar mit Beratungs- und Fragestunde zum neuen Projekt
Präsentiert von: MiSO e. V.
10:30 Uhr
Eintritt: frei, Anmeldung erbeten
MiSO
Mengendamm 12
30177 Hannover-List
© Foto: Ralf Kopka
08.02.
Ein Gespräch über Bilder, persönliche Einsichten und gesellschaftliche Themen
Präsentiert von: kargah e. V.
19 Uhr
Eintritt: frei
kargah e. V.
Zur Bettfedernfabrik 1
30451 Hannover
09.02.
Offene Sprechstunde für Menschen mit spanischsprachiger Herkunft
Präsentiert von: Casa Latina e. V.
10:30 bis 13 Uhr
Eintritt: frei
Freizeitheim Linden
Windheimstraße 4
30451 Hannover
14.02.
Vortrag von Prof. Dr. Elizabeta Jonuz in der Veranstaltungsreihe "Rassismus gegen Sinti und Roma"
Präsentiert von: kargah e. V.
19 Uhr
Eintritt: frei
kargah e. V.
Zur Bettfedernfabrik 1
30451 Hannover
MiSO e. V.
16.02.
Präsentiert von: MiSO e. V.
15:30 Uhr
Ort wird noch bestimmt
21.02.
Ideensammlung für gemeinsame Aktivitäten
Präsentiert von: Casa Latina e. V.
19:30 Uhr
Eintritt: frei
Freizeitheim Linden
Windheimstraße 4
30451 Hannover
22.02.
kargah lädt am letzten Tag der Ausstellung zu einem Meinungsaustausch über das Kunstprojekt ein
Präsentiert von: kargah e. V.
19 Uhr
Eintritt: frei
kargah
Zur Bettfedernfabrik 1
30451 Hannover
© Foto: Hannes Henkelmann
23.02.
Über 300 Reisende nahmen an der Freundschafts- und Friedensfahrt Druschba teil...
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
18 Uhr
Eintritt: frei
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Str. 92
30165 Hannover
© Foto: Tolstoi e.V.
25.02.
Im Rahmen des Deutsch-Russischen Kulturfrühlings ...
Präsentiert von: Tolstoi e. V. Hannover
15 Uhr
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Str. 92
30165 Hannover
© Foto: Bernd Ellerbrock
01.03.
Wie ein blaues Band zieht sich die längste künstliche Wasserstraße Deutschlands 325 Kilometer durch die norddeutsche Tiefebene: der Mittellandkanal.
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
18:30 Uhr
Eintritt: 5 €, mit Hannover-Aktiv-Pass 2,50 €
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Str. 92
30165 Hannover
MiSO e. V.
16.03.
Präsentiert von: MiSO e. V.
15:30 Uhr
Ort wird noch bekannt gegeben
MiSO e. V.
06.04.
u.a. mit Neuwahlen des Vorstands, die alle 2 Jahre stattfinden
Präsentiert von: MiSO e. V.
16 - 19 Uhr
Eintritt: frei für MiSO-Mitglieder
steht noch nicht fest
MiSO e. V.
17.08.



Präsentiert von: MiSO e. V.
Anreise: Fr. 17.8.2018 14.00 Uhr Abreise: Sa. 18.8.2018 16.30 Uhr
Eintritt: frei, für MiSO-Mitglieder
Sonnenberg-Kreis e.V.
Clausthaler Str. 11
37444 St. Andreasberg

© 2018 MiSO-Netzwerk Hannover e. V.