Respekt vor den Menschenrechten ist die beste Friedenspolitik

Am 10. Dezember 2016 wird international der 68. „Tag der Menschenrechte“ begangen. In Hannover hat dazu ein Bündnis politischer und kultureller Organisationen vom 7.11. bis zum 14.12.2016 eine Veranstaltungsreihe organisiert. Nähere Infos im Internet unter www.menschenrechte.kargah.de . Hier aus gegebenem Anlass ein Artikel vom Vietnam-Zentrum Hannover e. V. zur aktuellen Situation in der Sozialistischen Republik Vietnam.

"Da, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden"

Da, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden

In einem am 30. Januar 2014 in der Süddeutschen Zeitung erschienenen Interview äußerte sich der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu den Grundzügen seiner Politik. Er betonte den hohen Wert der Menschenrechte:

„Da, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, müssen wir kritisieren und nach Abhilfe und Hilfsmöglichkeiten suchen. Und wir müssen uns für die mutigen Menschen einsetzen, die in ihren Ländern Missstände anprangern und ihr Recht auf Mitsprache und Mitbestimmung einfordern. Etwas anderes wäre mit unseren verfassungsrechtlichen und ethischen Pflichten nicht vereinbar. […] Wir fordern die Achtung der Menschenrechte ein. Die Einhaltung ist Teil der UN-Charta. Natürlich stehen wir an der Seite der Menschen, die gegen Unrecht und Unterdrückung kämpfen.“

Wir – das Vietnam-Zentrum-Hannover e.V (VNZ) und die Organisation zur Wahrung der Menschenrechte in Vietnam (MRVN) – begrüßen diese Aussagen.

Menschenrechte sind ein Schlüsselthema in einer modernen Zivilgesellschaft. In Vietnam hat nach einem langen und schrecklichen Krieg, der am 30. April 1975 endete, die Kommunistische Partei Vietnams (KPV) ihr Machtmonopol durchgesetzt. Meinungs- und Pressefreiheit unterliegen bis heute strenger Kontrolle. Politisch engagierte Bürger und Dissidenten wurden und werden festgenommen und inhaftiert. Einige von ihnen wurden in unfairen Gerichtsverfahren auf der Grundlage der Gesetze über die „nationale Sicherheit“ zu langen Gefängnisstrafen verurteilt.

Menschenrechtslage in Vietnam

Die jährlichen Berichte von Amnesty International, von Human Rights Watch, von Reporter ohne Grenzen oder auch von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte bezeugen wieder und wieder, dass die Menschenrechte in der Sozialistischen Republik Vietnam (SRV) mit Füßen getreten werden.

Beim Staatsbesuch im Oktober 2011 stufte Bundeskanzlerin Angela Merkel Vietnam zu einem „strategischen Partner“ hoch. Die Bundesregierung will die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Vietnam verstärken, denn Vietnam ist mit seinen 90 Millionen Einwohnern zu einem attraktiven und schnell wachsenden Markt in Südostasien geworden. Bei dieser Reise, begleitet von einer Wirtschaftsdelegation, mahnte die Kanzlerin den Ein-Parteien-Staat zu mehr Presse- und Meinungsfreiheit sowie zur Einhaltung der Menschenrechte.

Bis heute hat die SRV die Grundfreiheiten des vietnamesischen Bürgers, die in den von Vietnam unterschriebenen internationalen Menschenrechtsabkommen verankert sind, total missachtet. Damit macht sich Vietnam unwürdig als Mitglied im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN).

Laut Amnesty Report 2016:

Unterdrückung Andersdenkender

Im Juli 2015 wurden friedliche Aktivisten von Sicherheitskräften schikaniert und eingeschüchtert, als sie versuchten, in vier größeren Städten in Solidarität mit gewaltlosen politischen Gefangenen an Hungerstreiks teilzunehmen. Die Aktion war von der im März 2015 ins Leben gerufenen Kampagne We are One organisiert worden. Gleichzeitig war ein von 27 lokalen zivilgesellschaftlichen Organisationen und 122 Einzelpersonen unterzeichneter Brief über die Lage der Menschenrechte in Vietnam an den UN-Menschenrechtsrat geschickt worden.

Die Behörden nutzten weiterhin vage definierte Straftatbestände, um friedliche Aktivisten anzuklagen und zu verurteilen, und zwar hauptsächlich auf der Grundlage von Paragraph 258 des Strafgesetzbuchs von 1999 ("Missbrauch demokratischer Freiheiten zur Verletzung der Interessen des Staates, der legitimen Rechte und Interessen von Organisationen und/oder Staatsbürgern"). Im Februar 2015 wurden in der Provinz Đồng Nai drei für die Demokratisierung eintretende Aktivisten auf der Grundlage des Paragraphen 258 zu Gefängnisstrafen zwischen zwölf und 18 Monaten verurteilt. Sie waren im Mai 2014 festgenommen worden, als sie bei Protesten gegen China als Beobachter fungierten.

Der bekannte Menschenrechtsanwalt und ehemalige gewaltlose politische Gefangene Nguyễn Văn Đài und seine Kollegin Lê Thu Hà wurden im Dezember 2015 unter Paragraph 88 des Strafgesetzbuchs wegen "Verbreitung von Propaganda gegen den Staat" festgenommen. Wenige Tage zuvor hatte Nguyễn Văn Đài mit drei Kollegen in der Provinz Nghệ An einen Workshop zum Thema Menschenrechte abgehalten. Daraufhin wurden alle vier von 20 Männern in Zivilkleidung brutal angegriffen.

Der Blogger Nguyễn Hữu Vinh und seine Mitarbeiterin Nguyễn Thị Minh Thúy wurden seit ihrer Festnahme im Mai 2014 in Untersuchungshaft gehalten. Sie wurden im Februar 2015 auf der Grundlage von Paragraph 258 des Strafgesetzbuchs wegen ihrer Verbindung zu Blogs über Bürgerrechte (Dân Quyền) und die Geschichte Vietnams (Chép sử Việt) angeklagt. Die beiden Blogs, in denen die Regierungspolitik und Regierungsbeamte kritisiert wurden, sind mittlerweile gelöscht worden.

Tod in Gewahrsam

Im März 2015 wurden in der Nationalversammlung Zweifel an einer Aussage des Ministeriums für Innere Sicherheit geäußert, wonach 226 Todesfälle in Polizeigewahrsam zwischen Oktober 2011 und September 2014 hauptsächlich auf Krankheit oder Selbsttötung zurückzuführen seien. Im Jahr 2015 gab es Meldungen über mindestens sieben Todesfälle in Gewahrsam, bei denen Verdacht auf Folter oder andere Misshandlungen durch die Polizei bestand.

Gewaltlose politische Gefangene

Mindestens 45 gewaltlose politische Gefangene befanden sich noch immer in Haft. Die meisten von ihnen waren auf der Grundlage vage formulierter Bestimmungen über die nationale Sicherheit im Strafgesetzbuch verurteilt worden, z. B. unter Paragraph 79 wegen "Umsturz der staatlichen Ordnung" oder Paragraph 88 wegen "Verbreitung von Propaganda". Mindestens 17 gewaltlose politische Gefangene wurden nach Verbüßung ihrer Gefängnisstrafe freigelassen, doch standen sie noch eine Zeitlang unter Hausarrest. Thích Quảng Độ, das Oberhaupt der verbotenen Vereinigten Buddhistischen Kirche von Vietnam, verbrachte das zwölfte Jahr unter De-facto-Hausarrest.

Die VNZ und MRVN fordert die SRV zu diesen Maßnahmen auf:

-Abschaffung des vagen Begriffs "nationale Sicherheit" und der zugehörigen Bestimmungen, insbesondere Artikel 79, 87, 88, 89 und 258 im vietnamesischen Strafgesetzbuch

-Freilassung aller Blogger, die derzeit im Gefängnis sind (35 Personen, so Reporter ohne Grenzen), nur weil sie die verschiedenen Probleme, die dem Land drohen, angesprochen und ihre Meinungsfreiheit auf friedliche Weise in Anspruch genommen haben

-Respektierung der Religionsfreiheit; Aufhebung aller Gesetze, die dazu bestimmt sind, Menschen in der Ausübung ihrer Religion zu beschränken; Nichteinmischung in die internen Angelegenheiten aller Religionen sowie die Beendigung der Unterdrückung der Geistlichen und Gläubigen.

Die VNZ und MRVN sind der Meinung, eine Verlängerung der Einparteiendiktatur kann nur verhindert werden, wenn eine offene, demokratische Opposition in Vietnam als Alternative zum Einparteienregime gegründet und mit aller Kraft unterstützt wird. Die Achtung der Menschenwürde ist die Basis der Rechtsstaatlichkeit. Die Einhaltung der internationalen Menschenrechtsabkommen und die Garantie der Grundrechte für den Bürger, insbesondere das Recht auf Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Religionsfreiheit, Schutz vor Folter und Rechtsgleichheit, sind Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Der Respekt vor den Menschenrechten ist die beste Friedenspolitik.

Dang Chau Lam

Im Konzert an der IGS Mühlenberg erklangen „Zigeunerweisen“ und "Tierstimmen"
26.04.2018
Fast 800 SchülerInnen drängten sich am 25. April 2018 zum „Kinderkonzert“ der Roma und Sinti Philharmoniker in der Aula der IGS Mühlenberg – nach dem Umbau heißt sie heute Leonore Goldschmidt Schule. Die vielen Kinder und Jugendlichen kamen mit ihren LehrerInnen aus der IGS und zwei Grundschulen. Die Stimmung war großartig – es gab viel Applaus.


MiSO e. V.
Info- und Erlebnisstand von NeMO am 22. März - ein Bericht von Séverine Jean
16.04.2018
Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus fand am 22. März 2018 in der Hannoverschen Innenstadt am Kröpcke ein Informations- und Erlebnisstand statt, welcher vom MISO-Netzwerk und Bundesverband NeMO organisiert wurde. Die Mitgliedsvereine von MISO waren am Stand präsent und informierten über ihre Inhalte und Tätigkeiten.
Ein Bericht vom Kammertheaterfestival MOST 2018 von Lesia Brezitska mit Fotos von Dimitrij Czepurnyi
16.04.2018
Vom 23. bis zum 28. März 2018 fanden im THEATER in der LIST acht einzigartige Aufführungen im Rahmen des VIII. Internationalen Kammertheaterfestivals MOST statt. Die Veranstaltungsreihe wählte die Form einer intensiven Theaterpraxis und kulturellen Austausches sowohl unter den Schauspielern selbst, als auch zwischen ihnen und deren Zuschauern.

Inklusive Schreib-Werkstatt der Lebens-Hilfe Hannover
07.02.2018

Viele Menschen brauchen eine leichte Sprache.

In dieser Schreib-Werkstatt

· sprechen wir über leichte Sprache.

· lernen wir Regeln von Leichter Sprache.

· schreiben wir eigene Texte in Leichter Sprache.

· prüfen wir Texte gemeinsam auf Leichte Sprache.

Treffpunkt: In der Lern-Oase im Freizeit-Heim Vahrenwald.

Dies ist in der Vahren-walder Straße 92

Jeder kann mitmachen.

Benötigen Sie Hilfe oder Assistenz?

Dann rufen Sie bitte vorher an.

Lebens-Hilfe: Angelika Schwager, Telefon (01 70) 30 15 12 0

Freizeit-Heim Vahrenwald: Magret Michaelsen, Telefon (05 11) 16 84 38 61

Wir treffen uns:

Jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat ab 4. April.

Mittwochs, 16.00-17.30 Uhr. Die nächsten Termine: 4. April, 18. April, 2. Mai, 16. Mai.
Vortrag von Friederike Stahlmann - Dezember 2017 im Ballhof-Café
05.02.2018
Am 7. Dezember 2017 fand der Vortrag zum Thema „Afghanistan ist nicht sicher“ im Ballhof Café in Hannover statt. Organisiert wurde der Abend vom Flüchtlingsrat Niedersachsen in Kooperation mit der IIK im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Tag der Menschenrechte“. Die Referentin Friederike Stahlmann, welche Afghanistan-Spezialistin am Max-Planck-Institut ist, schilderte die politischen und gesellschaftlichen Machtverhältnisse in Afghanistan in eindringlicher, plakativer und beeindruckend konkreter Weise.

Trotz der Proteste internationaler Menschenrechtsorganisationen hält die Bundesregierung Abschiebungen nach Afghanistan weiterhin für vertretbar. Der Vortrag diskutierte die Argumente, die von beiden Seiten vorgebracht werden, bot landeskundliche Hintergründe zu den vielfältigen Sicherheitsrisiken und diskutierte die besondere Situation abgeschobener Asylbewerber.

Die Referentin kam zu dem Schluss, dass die Lebensumstände im Heimatland für einen Rückkehrer derart prekär oder gar lebensbedrohend sind, dass eine Abschiebung aus Deutschland – über kurz oder lang – mit einer Abschiebung in den Tod gleichzusetzen sei. Insgesamt kamen viele interessierte Besucher, die vom Vortrag tief betroffen waren.
27.04.
Ausstellung der Alzheimergesellschaft Hannover e.V. bis zum 25.Mai
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
Eintritt: frei
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Str. 92
30165 Hannover
03.05.
Präsentiert von: kargah e. V.
Um 18:00 Uhr
Eintritt: frei
kargah-Café
Zur Bettfedernfabrik 1
30451 Hannover
04.05.
Für kleine und mittelständische Betriebe
Präsentiert von: kargah e. V.
Um 10:00 Uhr
Eintritt: frei, Anmeldung erbeten
kargah e. V.
Raum 6
Zur Bettfedernfabrik 1
30451 Hannover
05.05.
Melden Sie sich bei Interesse gern bei Anna.Blank@Hannover- Stadt.de oder Magret.Michaelsen@Hannover-Stadt.de für weitere Absprachen
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
Eintritt: Die Kosten betragen 5 Euro pro Person, mit HannoverAktivPass 2,50 Euro.
MiSO e. V.
05.05.
Eingeladen sind alle im Bereich der Flüchtlingsarbeit Tätigen .
Referentinnen sind Theresa Gese und Friederike Vorwergt.
Anmeldungen bis zum 27.04.2018 an
sonam.lama@miso-netzwerk.de
Präsentiert von: MiSO e. V.
Um 16:30 - 20:00 Uhr
Eintritt: Frei
07.05.
Eine Kooperation mit der Stadtbibliothek Hannover und der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Hannover.
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
Um 18:00 Uhr
Eintritt: Frei
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Straße 92
30165 Hannover
07.05.
Das Projekt findet im Rahmen von Werkstatt Neue Medien in Kooperation mit der Werkstatt Computerkunst statt.

Anmeldung bei : Heiko.Idensen@Hannover-Stadt.de
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
Um 18:30 Uhr
Eintritt: Kosten jeweils für eine Familie: 5 Euro, mit HannoverAktivPass 2,50 Euro.
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Straße 92
30165 Hannover
08.05.
Mia wünscht sich ein Tier. Am liebsten einen Elefanten. Doch Mama schenkt ihr stattdessen eine ohne.
Geeignet für alle Menschen ab 3 Jahren, die Bilderbücher und
Bohnen lieben.
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
Um 14:30 Uhr
Eintritt: Eintritt 4 Euro, Kinder mit Hannover Aktiv-Pass frei.
Vahrenwalder Straße 92
30165 Hannover
Tel. 0511 168 46156
© Foto: Günter Lietzmann
16.05.
Vernissage mit mehrsprachiger Lesung & Gespräch
Ausstellung vom 16.5. bis 13.7.2018
Präsentiert von: kargah e. V.
Um 19:00 Uhr
Eintritt: frei
kargah e.V.
Zur Bettfedernfabrik 1
30451 Hannover
25.05.
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
Eintritt: frei
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Straße 92
30165 Hannover
MiSO e. V.
29.05.
Umgang mit traumatisierten Flüchtlingen bei dezentraler Unterbringung

Präsentiert von: MiSO e. V.
16:30 bis 20 Uhr
Eintritt: frei
MiSO-Netzwerk Hannover e.V.
Mengendamm 12 (4. OG)
30177 Hannover
29.05.
IIn Kooperation mit der Leibnizschule Hannover.
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Straße 92
30165 Hannover
MiSO e. V.
14.06.
Das Angebot findet im Rahmen der Maßnahme „Sport im Park“ in Kooperation mit dem Fachbereich Sport und Bäder statt.
Donnerstag, 14.6., 15.30 – 16.30 Uhr. Weitere Termine: 12.7., 9.8. Die Teilnahme ist kostenlos.
Präsentiert von: MiSO e. V.
Eintritt: frei
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Straße 92
30165 Hannover
15.06.
Gefördert vom Integrationsbeirat Vahrenwald-List. In Kooperation mit Werkheim e.V., AWO, Lebenshilfe Hannover, Johanniter Unfall-Hilfe e.V., Tagesförderstätte GiB, Fairkauf und European Homecare.
Präsentiert von: FZH Vahrenwald
von 11:00 bis 16:00 Uhr
Eintritt: frei
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Straße 92
30165 Hannover
24.06.
Die Initiative für Internationalen Kulturaustausch sucht noch MitmacherInnen zur Vorbereitung und Durchführung des diesjährigen Festes auf dem FAUST-Gelände. Bitte melden unter: 0511 440484.
Präsentiert von: IIK e. V.
12 bis 18 Uhr
IIK
Zur Bettfedernfabrik 3
30451 Hannover (Linden-Nord)
MiSO e. V.
17.08.



Präsentiert von: MiSO e. V.
Anreise: Fr. 17.8.2018 14.00 Uhr Abreise: Sa. 18.8.2018 16.30 Uhr
Eintritt: frei, für MiSO-Mitglieder
Sonnenberg-Kreis e.V.
Clausthaler Str. 11
37444 St. Andreasberg

© 2018 MiSO-Netzwerk Hannover e. V.